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Themen/Aktuelles

Manchmal ist das Gute so nah…

Vom  26. bis 28.10.2016 fand in Trier der 34. Deutsche Rechtspflegertag unter dem Motto „e-Justiz – Mensch oder Maschine, wer entscheidet künftig?“ statt.

Nach der Begrüßung durch den neu gewählten Bundesvorsitzenden Mario Blödtner startetet die sehr lebhaft gestaltete Diskussionsrunde mit den weiteren Diskutanten Herbert Mertin, (Minister der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz), Prof. Dr. Maximilian Herberger (ehem. Vorsitzende des EDV-Gerichtstages), Dr. Karin Engel (Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt) und Ulrich Wilmsmann (Head of BI&BIG DATA GER C&SI IMABI).

Die Band jellacoustic feierte mit den Gästen auch nach der Festveranstaltung bis in die frühen Morgenstunden in der Deutschen Richterakademie.

Unsere Kolleginnen und Kollegen waren begeistert und sich einig, dass dies die beste Rechtspflegerfete seit langem war!

So viel sei verraten:

Wir sehen uns sicherlich in 4 Jahren auf dem nächsten Rechtspflegertag in Berlin wieder und freuen uns auf noch mehr Verstärkung aus dem Saarland!

Am 19. November 2015 erhielten 137 Absolventinnen und Absolventen des Prüfungslehrgangs 2015 im Rokokotheater des Schwetzinger Schlosses in einer Feierstunde ihre Diplomurkunden überreicht.

An der Fachhochschule Schwetzingen - Hochschule für Rechtspflege haben am Donnerstag (19. November 2015) 137 Absolventinnen und Absolventen ihren Abschluss gefeiert. Nach dem 24-monatigen fachwissenschaftlichen Studium und der 12-monatigen praktischen Ausbildung seien sie gewappnet für die vielfältigen Aufgaben unter anderem bei Gerichten, Staatsanwaltschaften und Grundbuchämtern.

Die Ministerialdirektorin Frau Gallner beglückwünschte die Absolventinnen und Absolventen und gab einen Ausblick auf den anstehenden elektronischen Rechtsverkehr und die elektronische Akte.

Unter den Absolventinnen und Absolventen waren auch sieben Absolventinnen und Absolventen aus dem Saarland:

 Unbenannt

(v.l.n.r. MR Raber, Richterin am VG Dr. Özfirat, RDir Weber, Vizepräsidentin des Saarländischen Oberlandesgerichts Sandhöfer, Theresa Metzger, JOAR Dietrich, Daniel Müller, Damian Scherer, Christina Heid, Nicole Peters, Alexandra Feldges, Alica Görgen)

Der saarländische Landtag hat am 21. Januar 2015 in zweiter und letzter Lesung einstimmig das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung bundesrechtlicher Justizgesetze (Drs. 15/1114) angenommen.

Damit ist der Justizminister nunmehr ermächtigt, durch entsprechende Rechtsverordnungen Aufgaben vom Richter auf den Rechtspfleger im Bereich der Handels- und Registersachen sowie der Nachlass- und Teilungssachen basierend auf § 19 RpflG zu übertragen.

Zugleich wurde der Justizminister ermächtigt, durch entsprechende Rechtsverordnungen bestimmte Rechtspfle-geraufgaben ganz oder teilweise auf den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle (UdG) basierend auf § 36b RpflG zu übertragen.

 

Das Ministerium für Inneres und Sport hat mit der Verordnung zur Neuregelung und Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vom 14. Januar 2015 unter anderem folgende Verordnungen neu gefasst bzw. geändert:

  • Verordnung über den Urlaub für die saarländischen Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter (Urlaubsverordnung — UrlaubsVO)

  • Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten (Arbeitszeitverordnung — AZVO)

  • Verordnung über die Elternzeit für saarländische Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter (Elternzeitverordnung — EltZVO)

  • Verordnung über den Mutterschutz für Beamtinnen und Richterinnen (Mutterschutzverordnung — MuSchVO)

  • Verordnung über die Nebentätigkeiten der Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter (Nebentätigkeitsverordnung — NtVO)

  • Änderung der Saarländischen Laufbahnverordnung

  • Verordnung über einen Vorschuss für Beamtinnen und Beamte bei Inanspruchnahme von  Familienpflegezeit (Pflegezeitvorschuss-Verordnung – PflZV)

Die Verordnung wurde im Amtsblatt des Saarlandes Teil I vom 29. Januar 2015, Seite 134ff veröffentlicht. Die konsolidierten Fassungen der neugeregelten und geänderten Verordnungen finden Sie auch online unter http://www.saarland.de/landesrecht.htm

Am 13. November 2014 erhielten 129 Absolventinnen und Absolventen des Prüfungslehrgangs 2014 im Rokokotheater des Schwetzinger Schlosses in einer Feierstunde ihre Diplomurkunden überreicht.

 

An der Fachhochschule Schwetzingen - Hochschule für Rechtspflege haben am Donnerstag (13. November 2014) 129 Absolventinnen und Absolventen ihren Abschluss gefeiert. Die Präsidentin des Landesjustizprüfungsamts, Christine Jacobi, gratulierte den 103 Frauen und 26 Männern zum Examen. Nach dem 24-monatigen fachwissenschaftlichen Studium und der 12-monatigen praktischen Ausbildung seien sie gewappnet für die vielfältigen Aufgaben unter anderem bei Gerichten, Staatsanwaltschaften und Grundbuchämtern.

Der Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart, Dr. Franz Steinle, hielt den Festvortrag in Schwetzingen.

 

Unter den Absolventinnen und Absolventen waren auch neun Absolventinnen und Absolventen aus dem Saarland:

Diplomierung 2014 Gruppe mit Axel und Burmeister

v.l.n.r.: Axel Hahn (Vorsitzender des BDR LV Saarland), Jennifer Dietz, Sandra Jürgens, Michael Barth, Vanessa Hautz, Katharina Stähly, Joachim Dietrich (Ministerium der Justiz), Tamara Warken, Saskia Scherer, Margot Burmeister (Generalstaatsanwaltschaft Saarbrücken), Jacqueline Reichhart, Ingo Laub